Kommen die Eurobonds doch noch?
Der Widerstand gegen die europäischen Staatsanleihen wird weniger
Bislang war es vor allem der deutsche Widerstand, der eine Einführung von Eurobonds verhinderte. Dieser könnte jedoch bald Geschichte sein, zumindest wenn es nach Ansicht von Arbeitsministerin von der Leyen geht.
Dem Magazin „Spiegel“ gegenüber äußerte sich Ursula von der Leyen jetzt in eine entsprechende Richtung: “Wenn es eine vollständige, gemeinsame Fiskalpolitik mit einer wirksamen Schuldenkontrolle gibt, dann sind gemeinsame Anleihen ein Option”
Dies hört sich ganz anders an, als vieles, was aus der Regierungskoalition in der letzten Zeit kam. Vor allem Kanzlerin Merkel stellte sich bislang vehement gegen Eurobonds. Doch wird sie damit möglicherweise bald allein auf weiter Flur stehen?
Am Dienstag kommender Woche findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung zum ESM und dem Fiskalpakt statt. Gleich mehrere Eilanträge gingen bei den Verfassungshütern unseres Landes ein.
Bundespräsident Joachim Gauck hat sich indes gestern im „Sommerinterview“ im ZDF erfreut über die Klagen gegen den Rettungsschirm und den Fiskalpakt geäußert: „Die Kläger haben alles Recht, ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen. Ich bin froh, dass dieser Weg beschritten wird.“