Umstrukturierung der Bankenaufsicht in Deutschland

Eine Rede am heutigen Tag, deren Grund eigentlich gar nicht die Bankenaufsicht selbst war, wurde zum Verkünder des neuen „Heils“ der deutschen Finanzwelt. Bundesbank-Chef Weber nutzte die Gunst der Stunde, den Stabwechsel in der Bundesbank-Hauptverwaltung in Berlin zur Verkündung der neuen Richtung, die da kommen in Sachen Finanzaufsicht in unserem Land.

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„Wie Sie wissen, hat die Bundesbank die Übertragung der vollen Verantwortung in der Bankenaufsicht von der Politik nicht gefordert, wir sind aber zur Übernahme der Verantwortung bereit, wenn die neue Struktur so gestaltet ist, dass wir die Erwartungen auch einlösen können, die mit den Neustrukturierungen verbunden werden.

Dazu gehört, dass die Unabhängigkeit, die die Bundesbank bisher in der laufenden Bankenaufsicht im Einklang mit den Baseler Regeln für eine wirksame Aufsicht hat, weitestgehend erhalten bleibt – was selbstverständlich nicht einer notwendigen engen Information der Bundesregierung entgegensteht und auch eine Koordination bei schwerwiegenden Verwaltungsakten durchaus ermöglicht. Dazu gehört auch, dass die Bankenaufsicht in die Struktur der Bundesbank voll integriert wird. Nur so können die erwarteten Informationssynergien erzielt werden.

Wir haben mit der Spitze des BMF einen engen Kontakt und kontinuierliche Gespräche, mit dem Ziel, dass eine Neuregelung zum 1. Januar 2011 erfolgen kann. Die dazu notwendigen Gespräche und Verhandlungen mit dem BMF und den beteiligten Stellen der BaFin wird für die Bundesbank Vizepräsident Prof. Zeitler führen.“

Quelle Redeauszug: Deutsche Bundesbank