Sozialwahl 2011 immer noch zu wenig bekannt

Was ist eigentlich die Sozialwahl 2011?

Wir kriegen etwas davon in der Werbung mit, wir erhalten Post von unserer Krankenkasse, und wir lesen etwas darüber. Doch was ist Was ist eigentlich die Sozialwahl 2011?

Sozialwahlen bekannter und transparenter machen

„Zur Beteiligung an den Sozialversicherungswahlen 2011 erklärt Markus Kurth, der Sprecher für Sozialpolitik in der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend der vergangenen Jahrzehnte vorerst gestoppt ist. Die Wahlen der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung sind ein wesentlicher Bestandteil gelebter Demokratie. Sie sind in dieser Form international einzigartig. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 30 Prozent kann jedoch keine Zufriedenheit herrschen.

Es muss mehr getan werden, um die Sozialwahlen bekannter zu machen. Sowohl die Listenaufstellung als auch die Arbeit der Selbstverwaltung müssen transparenter werden. Es sollte zudem geprüft werden, ob das Quorum zur Gründung neuer Kandidatenlisten nicht zu hoch ist.

Leider findet beim überwiegenden Teil der Sozialversicherungsträger eine so genannte Friedenswahl statt. Diese tritt immer dann ein, wenn weniger Bewerber auf der Wahlliste stehen, als Sitze in der Selbstverwaltung zu vergeben sind. Dies  ist nicht im Sinne demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten.

Daher müssen wir nun auf der Grundlage der Erfahrungen sowie des Schlussberichts des Bundeswahlbeauftragten gemeinsam schauen, wie wir bei diesen Trägern zu einem Wettbewerb zwischen Kandidatinnen und Kandidaten kommen und die Sozialwahlen reformieren können.“

PRESSEMITTEILUNG der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen