Die Zukunft liegt darin, in der Krise Brücken zu bauen – Die Erhaltung von Arbeitsplätzen
Nicht nur Barack Obama nutzt Videobotschaften für seine Politik. Auch unsere Kanzlerin arbeitet inzwischen mit einem Video-Podcast, um die Bürger unseres Landes direkt ansprechen zu können. Und nicht nur Obama hatte heute eine Botschaft zu bringen, auch Angela Merkel hat den heutigen Tag genutzt, um eine Videoansprache zu halten. Dabei ging es um die Zukunft unseres Landes, um die Möglichkeiten, die helfen können, aus der Krise zu kommen und auch um die Zeit, wenn die Krise hinter uns liegt. Der Video-Podcast von heute ist hier in ganzer Länge zu sehen. Den genauen Text der Videobotschaft können Sie bei uns lesen:
Video-Podcast der Bundeskanzlerin #38/08
22. November 2008
„Am vergangenen Dienstag hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass in Deutschland zur Zeit 40,5 Millionen Menschen einer Arbeit nachgehen. Das ist ein neuer Rekord, und das ist eine sehr erfreuliche Nachricht. Wir wissen natürlich, dass es angesichts der internationalen Finanzmarktkrise jetzt darum geht, die Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. Das wird nicht einfach sein, denn diese internationale Finanzkrise wirkt auch auf die Wirtschaft und damit auf viele Arbeitsplätze in Deutschland. Der Politik geht es deshalb darum, Brücken zu bauen – hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird. Ich glaube, dass wir deshalb ein richtiges Maßnahmenpaket verabschiedet haben, das jetzt noch im Bundestag und im Bundesrat beraten werden muss. Worum geht es? Es geht auf der einen Seite darum, in der akuten Situation der Krise Brücken zu bauen, und auf der anderen Seite darum, das Geld so einzusetzen, dass damit die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seine Innovationskraft gestärkt werden. Dementsprechend sieht auch unser Maßnahmenbündel aus. Auf der einen Seite senken wir die Arbeitslosenbeiträge, wir geben den Familien durch die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages mehr Geld in die Hand. Auf der anderer Seite versuchen wir, gezielte Hilfen für Branchen auszuweiten. So wird es eine Sonderabschreibungsmöglichkeit für zwei Jahre geben, die besonders dem Maschinenbau hilft. Wir werden die Kraftfahrzeugsteuer für ein halbes Jahr aussetzen und damit den Kauf von Autos anreizen. Wir werden einen Handwerkerbonus einführen, damit Handwerkerrechnungen besser von der Steuer abgesetzt werden können und so die Menschen Handwerkerleistungen für notwendige Reparaturen auch in Anspruch nehmen können. Wir werden ein großes Programm zur Gebäudesanierung auflegen. Hier geht es um Zinsverbilligungen für die Sanierung und vor allen Dingen Isolation von Gebäuden im Sinne des Klimaschutzes. Das soll nicht nur für Wohngebäude gelten, sondern genauso – in Zusammenarbeit mit den Ländern und Kommunen – für Schulen und öffentliche Einrichtungen, damit wir ein modernes Deutschland auch bei den öffentlichen Bauten haben werden.
Außerdem werden wir alles daran setzen, dass unsere mittelständischen Unternehmen vernünftige Kredite bekommen. Deshalb wird die Kreditanstalt für Wiederaufbau ein Sonderkreditprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen auflegen, damit wir genau keine Kreditklemme bekommen. Und wir setzen natürlich alles daran, dass durch unser Bankenpaket endlich die Banken auch wieder Kredite so ausreichen, wie es unsere Wirtschaft braucht. Insgesamt ergreift die Bundesregierung ein Bündel von nationalen Maßnahmen. Diese fließen ein in ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union. Im Dezember wird der Europäische Rat darüber beschließen, welche gemeinsamen Maßnahmen wir in Europa vornehmen, um der Krise zu begegnen. Dabei wird jedes Land seinen Instrumentenkasten verwenden, aber gemeinsam wird sein, dass wir alle etwas tun, um uns der Krise entgegenzustellen. Außerdem gibt es eine Reihe von möglichen europäischen Initiativen, die Investitionen in Deutschland anreizen könnten. Dazu gehört ein vernünftiges Klimapaket, das Arbeitsplätze sichert und im internationalen Wettbewerb nicht gefährdet. Dazu gehört zum Beispiel, dass Europa sich für eine Innovation im Internetbereich ausspricht, das heißt, dass wir sagen können: Europa wird ein Kontinent sein, der in wenigen Jahren jedem Menschen einen Internetanschluss gewährleistet. Und dazu könnte gehören: ein Ausbau unseres europäischen Stromnetzes, so dass wir einen wirklich wettbewerbsfähigen Energiemarkt für den Strom in Europa bekommen.
Es gibt also viele Möglichkeiten etwas gegen die Krise zu tun. Vor allen Dingen wollen wir dies so machen, dass Arbeitsplätze gesichert werden. Die Bundesregierung wird ihren Beitrag dazu leisten. Wir haben allerdings auch das Kurzarbeitergeld verlängert und wollen damit Betrieben die Aufforderung geben, Fachkräfte nicht zu entlassen, sondern durch die schwierige Zeit zu halten und womöglich auch zu qualifizieren. Denn wir wissen: Nach der Krise wird es wieder Wachstum geben und dann werden Fachkräfte wieder dringend gesucht werden. Und wir wollen dafür Sorge tragen, dass wir dann nicht wieder über Fachkräftemangel sprechen, sondern sagen können: Wir haben den Menschen geholfen und das Richtige getan, um Deutschlands Stärken zu stärken.“
(Quelle: Bundeskanzlerin.de)